Tressel: Nachhaltigkeitscheck für Regierungsprojekte einführen Die Saar-Grünen begrüßen grundsätzlich die Pläne der CDU-SPD-Koalition, nachhaltiges Handeln als Staatszielbestimmung in die Saar-Verfassung aufzunehmen. Allerdings ändere sich durch neue L…
Grüne Saarland
Letzte saarländische Schweinehalter retten
Bäuerinnen und Bauern durch wirkungsvolle Programme unterstützen – Tierschutz verbessern Als Reaktion auf den Schweinepest-Ausbruch in Ostdeutschland und des damit einhergehenden Einbruchs des Schweinepreises fordern die Saar-Grünen von der Lande…
Grüne wollen Wahlrecht für Arbeitskammer-Mitglieder
Tressel: Mitbestimmung bei der Arbeitskammer stärken Die Grünen haben die Forderung der Arbeitskammer nach einer verstärkten Mitbestimmung bei Transformationsprozessen begrüßt. Grünen-Landeschef Tressel regte in diesem Zusammenhang auch an, dass die……
SR-Gremien vielfältiger, staatsferner und paritätisch aufstellen
Schöpfer würdigt Verdienste Kleists für einen zukunftsfähigen Rundfunk +++ SR mit Intendantin weiblicher aufstellen Vor dem Hintergrund des vorzeitigen Rückzugs von SR-Intendant Prof. Thomas Kleist, der dies u.a. mit strategischen…
Corona-Maßnahmen: Landtag muss Gesetzgebungsfunktion wahrnehmen
Gesetzentwürfe von CDU/SPD und Linken lösen Legitimitäts- und Demokratiedefizit der Corona-Rechtsverordnung nur ansatzweise Angesichts der heutigen Landtagssitzung, in der über eine landesgesetzliche Rechtsgrundlage zu den Corona-Maßnahmen beraten wird…